Änderung Brand- und Katastrophenschutzgesetzes begegnet aktuellen Herausforderungen & Bauordnungs-Novelle vorgestellt

Shownotes

Das Thüringer Kabinett beschäftigte sich am 5. März mit dem Entwurf eines in großen Teilen novellierten Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (ThürBKG). Es berücksichtigt die demografische Entwicklung der letzten 30 Jahre, die kommunalen Gebietsreformen, die Digitalisierung oder den Klimawandel mit seinen Folgen. Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat in den vergangenen zwei Jahren einen Referentenentwurf erarbeitet, den Innenminister Georg Maier im Kabinett vorgestellt hat und anschließend in der Regierungsmedienkonferenz präsentierte.

Susanna Karawanskij, Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, hat die Medien am 5. März über die Novelle der Thüringer Bauordnung (ThürBO) informiert. Umfangreiche Änderungen der Bauordnung waren u.a. deshalb nötig, da künftig digitale Baugenehmigungsverfahrens ermöglicht werden sollen.