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„Jeder muss friedlich seine Religion leben, dann ist man auch geschützt durch die Religionsfreiheit unserer Verfassung“, so Ministerpräsident Bodo Ramelow in der Regierungsmedienkonferenz am 27, in der er gemeinsam mit Innenminister Georg Maier über die Situation in Thüringen nach dem Attentat von Solingen sprach.

In der Regierungsmedienkonferenz am 20. August stellte die Leiterin der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen, Susanne Zielinski, den dritten RIAS-Jahresbericht vor.

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner, hat in der Regierungsmedienkonferenz am 13. August den Jahresbericht 2023 zum Technischen Verbraucherschutz in Thüringen und den Jahresbericht der amtlichen Lebensmittelüberwachung in Thüringen für das Jahr 2023. vorgestellt.

Forstministerin Suzanna Karawanskij stellte in der Regierungsmedienkonferenz am 6. August den 5. Bericht zum Umsetzungsstand des „Aktionsplans Wald 2030ff“ vor.

Bildungsminister Helmut Holter hat in der Regierungsmedienkonferenz am 30. Juli anlässlich des Schuljahres 2024/25 über Neuigkeiten im Thüringer Schulwesen informiert.

Gesundheitsministerin Heike Werner stellte in der Regierungsmedienkonferenz am 9. Juli die wichtigsten Eckpunkte des 8. Thüringer Krankenhausplans vor. Das Kabinett hat heute den Plan verabschiedet. Es folgt damit dem einstimmigen Beschluss des Krankenhausplanungsausschusses vom 18. Juni 2024. Der nunmehr 8. Krankenhausplan soll die patientenfreundliche und bürgernahe stationäre Versorgung im Freistaat aufrechterhalten und weiter verbessern und gilt von 2024 bis 2030 für die Dauer von sechs Jahren.

Die Thüringer Gleichstellungsbeauftragte Gabi Ohler hat in der Regierungsmedienkonferenz am 18. Juni über den zuvor vom Kabinett beschlossenen Aktionsplan zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt berichtet.

Der Chef der Staatskanzlei Minister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff hat in der Regierungsmedienkonferenz am 11. Juni den Abschlussbericht für den Reformprozess „Modernes Thüringen 2030“ vorgestellt und einen Einblick in das Personalentwicklungskonzept 2035 des Freistaats gegeben.

In Zeiten immer knapper werdender Personalressourcen ist die Verwaltungsmodernisierung unerlässlich, um die Leistungsfähigkeit und Effizienz der öffentlichen Verwaltung zu gewährleisten. Durch Digitalisierung, Automatisierung, Prozessoptimierung und verbesserte Arbeitsbedingungen können wesentliche Maßnahmen ergriffen werden, um die Herausforderungen des in den nächsten Jahren immer deutlicher werdenden Fachkräftedefizits erfolgreich zu meistern. Die Modernisierung der Verwaltung ist somit nicht nur eine Reaktion auf aktuelle Engpässe, sondern auch eine strategische Maßnahme,...

„Die erhoffte konjunkturelle Erholung verzögert sich und das bleibt nicht ohne Auswirkungen auf die Steuereinnahmen!“ Das betonte Finanzministerin Heike Taubert in der Regierungsmedienkonferenz am 21. Mai, in der sie über die Auswirkungen der aktuellen Mai-Steuerschätzung für die Jahre 2024 bis 2028 auf Thüringen und seine Kommunen sowie auf die laufende Haushaltsaufstellung für 2025 informiert hat. Die Einnahmeerwartungen von Bund, Ländern und Gemeinden für die Jahre 2024 bis 2028 müssen spürbar nach unten korrigiert werden. Insgesamt werden über alle Jahre des Schätzzeitraumes gesamtstaatliche Mindereinnahmen von 80,7 Milliarden Euro gegenüber der Schätzung vom Oktober 2023 erwartet. Auf Länder und Gemeinden entfallen davon...

„Mit dem erfolgreichen Katholikentag in Erfurt haben wir erneut gezeigt, dass Thüringen ein starkes Land in der Mitte der Bundesrepublik Deutschland, aber eben auch ein starkes Land in der Mitte Europas ist. Erfurt hat sich als gute Heimstatt für große Veranstaltungen für ganz Deutschland gezeigt und wir haben eine hervorragende Visitenkarte abgegeben. Während in Erfurt die Menschen feierten wurde die Landesregierung durch das Landesverwaltungsamt über die herausfordernde Wetterlage auf dem Laufenden gehalten. Die heftigen Schäden in Bayern und Baden-Württemberg sind Anlass, das Thema Elementarschädenversicherung, das heute auch im Kabinett besprochen wurde, erneut mit in den Bundesrat nehmen. Dort gibt es...