Thüringen evaluiert Auswirkungen Mai-Steuerschätzung & Weiterentwicklung des kulturellen Erbes am Kyffhäuser

Shownotes

„Die erhoffte konjunkturelle Erholung verzögert sich und das bleibt nicht ohne Auswirkungen auf die Steuereinnahmen!“ Das betonte Finanzministerin Heike Taubert in der Regierungsmedienkonferenz am 21. Mai, in der sie über die Auswirkungen der aktuellen Mai-Steuerschätzung für die Jahre 2024 bis 2028 auf Thüringen und seine Kommunen sowie auf die laufende Haushaltsaufstellung für 2025 informiert hat. Die Einnahmeerwartungen von Bund, Ländern und Gemeinden für die Jahre 2024 bis 2028 müssen spürbar nach unten korrigiert werden. Insgesamt werden über alle Jahre des Schätzzeitraumes gesamtstaatliche Mindereinnahmen von 80,7 Milliarden Euro gegenüber der Schätzung vom Oktober 2023 erwartet. Auf Länder und Gemeinden entfallen davon 33,8 Milliarden Euro bzw. 5,7 Milliarden Euro.

Staatssekretärin Prof. Barbara Schönig und die Landrätin des Kyffhäuserkreises Antje Hochwind-Schneider haben zudem in der Regierungsmedienkonfernez in Erfurt über die Entwicklung der Kyffhäuser-Stiftung berichtet. Die Stiftung wurde im Jahr 2021 mit dem Ziel errichtet, die Sanierung und Erhaltung historisch bedeutsamer Denkmäler langfristig zu sichern, das soziale Miteinander zu stärken, Bildung zu fördern und den Naturschutz und die Landschaftspflege im Kyffhäuserkreis zu unterstützen.

Das Kyffhäuser-Denkmal sei ein einzigartiger kulturhistorischer Gedenkort mit touristischer und wirtschaftlicher Anziehungskraft von hohem Wert für die Region, so die Staatssekretärin. Aufgrund der Bedeutung des Denkmals setzte sich der Freistaat Thüringen für die Gründung der Kyffhäuser-Stiftung ein. "Seit 2021 hat der Freistaat Thüringen mehr als 11 Millionen Euro Fördermittel für das Areal um den Kyffhäuser ausgereicht. Auch künftig wollen wir in solche Maßnahmen investieren, die die Historie des Ortes bewahren, Barrierefreiheit schaffen, Funktionalität erhöhen und eine für diesen Geschichtsort angemessene Formensprache stärken. Ganz konkret werden wir Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten an der Unter- und Mittelburg, die touristische Erschließung des Areals sowie die Umsetzung eines modernen musealen Gesamtkonzeptes bis zum Jahr 2029 fördern. Ziel ist unter anderem der Neubau des Besucherzentrums inklusive multimedialer Ausstellungsfläche, Veranstaltungsraum und Bistro", betonte Schönig. Die Satzung der Stiftung sieht vor, dass die Thüringer Landesregierung ein Vorstandsmitglied der Stiftung stellt. Derzeit nimmt Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig diese Aufgabe wahr.